Zoll

Zwischen 8:30 und 15 Uhr führten die Beamten des am Montag eine Kontrollaktion mit dem Schwerpunkt Kraftfahrzeuge durch. An der Raststätte Pforzheim kontrollierten die Beamten mit Unterstützung eines Drogensuchhundes zahlreiche Fahrzeuge und waren positiv überrascht, dass die meisten kontrollierten Verkehrsteilnehmer ohne Verstöße unterwegs waren.

Lediglich bei einem russischen wurden die Beamten fündig. Der LKW-Fahrer hatte seine Ladung auf dem Auflieger so drauf, dass im Falle einer Notbremsung oder eines Unfalls die tonnenschwere Teile nach vorne rutschen konnten und so eine Gefahr darstellten. Die Weiterfahrt des Lastwagens wurde untersagt, zusammen mit den Beamten der wurde das Umladen des LKW´s auf dem organisiert.

Es ist nicht das erste Mal, dass der Zoll an diesem Rastplatz seine Kontrollen durchführt, diese sind hier auch gerechtfertigt. Erst bei der letzten Kontrollaktion am Rastplatz wurden nicht nur einige Verstoße festgestellt, es konnten mehr als 10 Kilogramm Betäubungsmittel aufgespürt und beschlagnahmt werden.

Solche Kontrollen werden sicherlich auch in Zukunft durchgeführt, dabei orientieren sich die Beamten nicht nur auf diesen Rastplatz als Standort, sondern können je nach Lage versetzt in Richtung , oder sogar in einem noch weiteren Umkreis Kontrollen durchführen.

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Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Hauptzollamts Karlsruhe überprüften in dieser Woche die Fleischwirtschaft im und im Landkreis . Dabei wurden vier Personen festgestellt, die sich illegal in Deutschland aufhalten.

Am 26. und 27. Mai führten die Bediensteten Prüfungen nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz durch. Die Zöllner überprüften anhand von Arbeitnehmerbefragungen und Geschäftsunterlagenprüfungen, ob die in den Fleischbetrieben beschäftigten Arbeitnehmer ordnungsgemäß zur Sozialversicherung angemeldet sind, die Arbeitsbedingungen nach Maßgabe der Mindestlohnvorschriften eingehalten werden und ausländische Arbeitnehmer die entsprechenden Aufenthalts- beziehungsweise Arbeitsgenehmigungen vorweisen können.

Insgesamt wurden mehrere Dutzend überprüft, die im Rahmen von Werkverträgen angestellt sind. Drei aus Ghana stammende Arbeitnehmer wiesen sich mit Ausweispapieren aus, die auf andere Personen ausgestellt waren. Ein weiterer Ghanaer legte den Bediensteten eine irische ID-Card vor. Bei der Überprüfung des Ausweispapiers fiel den erfahrenen Zöllnern schnell auf, dass es sich dabei um eine Totalfälschung handelte. Gegen die vier Arbeitnehmer wurden in Absprache mit der zuständigen Staatsanwaltschaft Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts des illegalen Aufenthalts, der Urkundenfälschung und des Missbrauchs von Ausweispapieren eingeleitet.

Über den weiteren Verbleib der vier Personen entscheidet nun die .

Den Arbeitgeber der Beschuldigten erwartet ein Verfahren wegen der Beihilfe zum illegalen Aufenthalt und der illegalen Beschäftigung von Arbeitnehmern ohne gültige Arbeitsgenehmigung.

Des Weiteren ergaben sich erste Anhaltspunkte für Mindestlohnverstöße. In 12 Fällen ergaben sich Hinweise, die weitere Prüfungen nach sich ziehen. Insgesamt waren an den zwei Tagen 47 Bedienstete des Hauptzollamts im Einsatz. Unterstützt wurden sie dabei in enger Zusammenarbeit vom Regierungspräsidium Karlsruhe.

Die Ermittlungen dauern an. pm Foto: